in den vergangenen Tagen ist viel über Schulen und Kitas gesprochen wurde. Nicht nur bei Ihnen zu Hause, in den Familien, weil nach den Sommerferien das Schul- und Kitajahr wieder begonnen hat. Sondern auch in der Politik, weil das Bildungsressort während der Sommerferien eine Haushaltssperre verhängt hat.
Und weil ich mir gut vorstellen kann, dass sich viele Eltern wegen der Haushaltssperre und wegen des – mittlerweile gescheiterten – Versuchs der Opposition unsere Senatorin für Kinder und Bildung Sascha Aulepp abwählen zu lassen Sorgen machen, möchte ich ein paar Dinge klarstellen.
Ja, die öffentlichen Haushalte sind nicht nur in Bremen, aber auch in Bremen auf Kante genäht. Da kann es schon mal vorkommen, dass es mit der eigenen Kalkulation eng wird. Weil die Kosten massiv steigen, während die Einnahmen nicht hinterherkommen. Ein betroffenes Ressort hat dann die Pflicht, salopp gesagt, die Flöhe zusammenzuhalten und sich jede Ausgabe genau anzusehen. Und genau das hat Sascha Aulepp mit der Haushaltssperre getan. Klar ist aber auch: Wegen der Haushaltssperre muss kein einziges Schulkind zu Hause bleiben, wird keine Lehrerin und kein Lehrer weniger eingestellt. Lediglich Stellenbesetzungen in der Verwaltung, die sind erst einmal nur in Ausnahmefällen möglich.
Ich will aber gar nicht bestreiten, und da bin ich mir mit der Senatorin für Kinder und Bildung völlig einig, dass es auch zu handwerklichen Fehlern gekommen ist und einige Positionen im Bildungshaushalt nicht auskömmlich veranschlagt wurden. Fehler sind ärgerlich und werden deshalb in einer idealen Welt nicht gemacht, aber sie passieren überall da, wo Menschen arbeiten. Diese Fehler werden korrigiert, aus den Fehlern muss gelernt werden und sie dürfen nicht wiederholt werden. Genau das passiert aktuell.
Bei all dem bitte ich zu berücksichtigen, was die Senatorin und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vergangenen Jahren unter schwierigen Bedingungen erreicht haben. Vier Punkte möchte ich exemplarisch nennen:
Um Missverständnisse zu vermeiden: Niemand von uns, weder ich noch Sascha Aulepp noch irgendwer sonst im Senat akzeptiert es, wenn Eltern für ihre Kinder keinen Platz in der Kita finden oder wenn Unterricht wegen Lehrermangels ausfallen muss. Ganz im Gegenteil, da müssen wir unsere Anstrengungen weiter verstärken. Ich bitte allerdings darum bei aller berechtigten Kritik die erreichten Erfolge nicht aus dem Blick zu verlieren.
Ihr Andreas Bovenschulte
Mit dem plötzlichen Tod von Willi Lemke verliert Bremen nicht nur einen engagierten und aufrechten Politiker, sondern auch einen ausgewiesenen Fußballexperten und großen Förderer des Sports. Er hat stets vermittelt, dass sowohl Politik als auch Wirtschaft von sportlichen Tugenden wie Teamgeist, Willensstärke und Überzeugung nur profitieren können. Der Senat wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.
Willi Lemke hatte eine beeindruckende Karriere. 1974 übernahm er die Geschäftsführung des SPD-Landesverbandes Bremen, bis er 1981 als Manager zum Fußballbundesligisten SV Werder Bremen wechselte. Dort prägte er maßgeblich die "goldenen" 1980er und 1990er Jahre des Vereins. In diesen Jahren wurde Werder zweimal deutscher Meister, holte dreimal den DFB-Pokal und den Europapokal.
1999 wurde er zum Senator für Bildung und Wissenschaft in Bremen gewählt, 2007 übernahm Willi Lemke das Amt des Senators für Inneres und Sport. Dieses legte er nach einem Jahr nieder und wurde von der Bundesregierung für das Amt "Sonderberater des UN-Generalsekretärs für Sport im Dienst von Entwicklung und Frieden“ vorgeschlagen. 2008 ernannte der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon ihn schließlich zum Nachfolger von Adolf Ogi.
Die Trauerfeier für Willi Lemke wird kommenden Freitag (23. August 2024) um 11 Uhr im Bremer Dom stattfinden. Sie ist öffentlich zugänglich. Außerdem wird ab Montag, 19. August, ein Kondolenzbuch im WUSEUM, Werders Vereinsmuseum, ausgelegt sein.
Es ist immer wieder beeindruckend zu erleben, auf welchen Feldern die bremische Wirtschaft absolute Expertise zu bieten hat. Daher ist es mir ein Anliegen, regelmäßig Unternehmen im Land näher kennenzulernen. Diese Woche gab es gleich zwei Besuche bei Firmen, die unterschiedlicher nicht sein könnten: die Hanseatische Waren Handelsgesellschaft mbh & Co. KG und die CR3-Kaffeeveredelung M. Hermsen GmbH.
Kaffee und Bremen ist eine Kombination, die hier auf eine lange und bedeutende Geschichte zurückblicken kann. Röster und Logistiker sind stadtbekannt. Die CR3-Kaffeeveredelung dagegen dürfte in der Regel nur in Fachkreisen einen guten Namen genießen – das aber weltweit. Es macht immer wieder Spaß zu beobachten, wie die Räder einer so vielschichtigen Industrie ineinandergreifen. Das macht den Standort Bremen so attraktiv.
Die Hanseatische Waren Handelsgesellschaft wirkt eher "unter der Haube" – buchstäblich. Etwa mit Kompressorrädern und -gehäusen von Turboladern in vielen Sonderfahrzeugen. Oder in Triebwerkselementen in Flugzeugen. Oder Gelenkprothesen oder Kiefer-Implantaten im Körper. Immer aus Titan. Titan ist ein richtig wichtiger Stoff für die moderne Welt und nicht zuletzt eine leistungsfähige Medizin. Hier in Bremen haben viele industrielle Bauteile oder Prothesen ihren Ursprung. Dabei setzt die Firma auf Forschung und Innovation – so geht Zukunftssicherung.
Sybille Vollmers ist mit dem Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Ihr engagierter Einsatz für geflüchtete Menschen ist beeindruckend. Ihre Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe sind ebenso beispiellos. Seit der Gründung der Ökumenischen Starthilfe setzt sie sich dafür ein, dass geflüchtete Menschen in schwierigen Situationen Unterstützung bekommen. Dass sie ihren Platz in der Gesellschaft finden und an ihr teilhaben können. Durch ihre Hartnäckigkeit hat der Verein Bestand gehabt. Gemeinsam mit anderen steht sie dafür ein, ethnische Grenzen zu überwinden und Menschen zu helfen.
Sybille Vollmer hat 2015 die Ökumenische Starthilfe e. V. initiiert, um im Sinne der Willkommenskultur ein Zeichnen in den Stadtteilen Vegesack und im Bremer Norden zu setzen. Ihr Projekt, das 2024 sein neunjähriges Bestehen feiert, unterstützt geflüchtete Menschen durch kostenlose Spenden von Hausrat, Möbeln und Kleidung. Die erforderlichen Sachspenden hierfür erhält sie aus dem gesamten Stadtgebiet und dem Bremer Umland.
Ihre Arbeit hilft besonders bei der Übergangsphase von einer Übergangswohneinrichtung in eine eigene Wohnung. Mit ihrem Engagement möchte Sybille Vollmer zugleich Vorbehalte gegen fremde Kulturen abbauen und Ungleichheiten ausgleichen. Dass das Projekt über viele Jahre, unterschiedliche Standorte und Entwicklungsschritte hinweg Bestand hat, ist in hohem Maße ihrem persönlichen Einsatz zu verdanken. Für ihr herausragendes Engagement danke ich ihr, auch im Namen des Senats, herzlich.
Schön, dass so viele Bremerinnen und Bremer zur Bürger:innenversammlung in Gröpelingen gekommen sind. Was mich besonders gefreut hat: Wir konnten uns sehr sachlich und vernünftig und vor allem ausführlich über die Themen austauschen, die im Stadtteil wichtig sind.
Es war mittlerweile die 17. Bürger:innenversammlung. Für mich steht fest: Der Austausch mit den Menschen vor Ort in den Quartieren ist für meine politische Arbeit von enormer Bedeutung. Ein Bürgermeister muss wissen, wo der Schuh drückt. Daher werden wir auch weiter in unterschiedlichen Formaten Gesprächsangebote anmachen. Ich freue mich darauf!
Bremen und Bremerhaven stehen vor großen Herausforderungen, um die klimagerechte Transformation der Wirtschaft zu meistern. Der Schlüssel, damit sie gelingt – und damit Bremen ein erfolgreicher Wirtschafts- und Innovationsstandort bleibt – sind qualifizierte Fachkräfte. Einen wesentlichen Beitrag für ihre Aus- und Weiterbildung soll der vom Senat beschlossene Campus für Aus- und Weiterbildung für Transformation und Innovation im Bereich Klimaschutz des Landes Bremen leisten.
Der Campus hat die zentrale Funktion, neben Flächen für die Aus- und Weiterbildung vor allem technische Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, die synergetisch von überbetrieblicher Ausbildung, Berufsschulen, Weiterbildungsträgern und Unternehmen genutzt werden soll.
Mit der gemeinsamen Erklärung haben nun Mitglieder des Senats sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft bekräftigt, für den Aufbau des "Klima Campus" vorhandene Synergien aufzugreifen, zu nutzen und Potenziale auszubauen. So soll eine enge Verzahnung und Verbesserung der beruflichen Aus- und Weiterbildung im Land Bremen erreicht werden. Ich halte das für den richtigen Weg.
Zum Schluss habe ich noch einen kleinen Medientipp für Sie. "Von Boom bis Z" heißt die Podcast-Reihe, die das Online-Portal www.frauenseiten.bremen.de gestartet hat. Der queerfeministische Podcast thematisiert Generationenkonflikte von der Babyboomer-Generation bis zur Generation Z. Der Podcast kann unter vonboomz.podigee.io und auf allen gängigen Streaming-Plattformen abgerufen werden.
Alle zwei Wochen erscheint eine neue Folge. Gesprächsthemen sind: Feminismus, Politik, Studium, Musik und Literatur. Der Podcast wird von den frauenseiten Bremen und ihrem Förderverein Frauen lernen gemeinsam e.V. produziert und vom Senator für Kultur gefördert.