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Bürgermeister-News August 3/2024

Bürgermeister Andreas Bovenschulte sitzt am Schreibtisch.

Liebe Bremerinnen und Bremer, liebe Bremerhavenerinnen und Bremerhavener,

"wat mutt, dat mutt", heißt es auf platt, wenn sich etwas Unangenehmes partout nicht vermeiden lässt und es sinnlos ist, davor die Augen zu verschließen. Die Sperrung der Bürgermeister-Smidt-Brücke ist so eine Sache. Ja, dass vier Monate lang kein Auto, keine Straßenbahn und kein Fahrrad am Brill die Weser queren kann, nicht mal Fußgängerinnen und Fußgänger, das ist alles andere als schön. Zumal in der Adventszeit, wenn der Weihnachtsmarkt viele Besucherinnen und Besucher von weither in unsere Altstadt lockt.

Der Zustand der Bürgermeister-Smidt-Brücke lässt unserer Verkehrssenatorin Özlem Ünsal allerdings keine andere Wahl. Denn die vergangenen 70 Jahre haben ihre Spuren an dem Bauwerk hinterlassen – so wie deutschlandweit an ganz vielen anderen Brücken auch. Gebaut in der Nachkriegszeit und ausgelegt für weniger und vor allem deutlich leichtere Fahrzeuge, macht sich jetzt die Belastung der Konstruktion zunehmend bemerkbar. Bei der Bürgermeister-Smidt-Brücke sind konkret 16 sogenannte Zug-Anker das Problem. Sie stabilisieren das Bauwerk und halten es in der Waagerechten. Normalerweise, jetzt aber sind viele von ihnen marode und drohen ihren Dienst aufzugeben. Sie müssen dringend ertüchtigt werden und das besser heute als morgen. Reißen die Anker nämlich, ist der Schaden kaum abzusehen.

Bürgermeister Smidt Brücke - von der Neustadt aus fotografiert.

Aufgefallen sind die maroden Zug-Anker Ende des vergangenen Jahres bei einer außerordentlichen Inspektion. Seitdem arbeiten Özlem Ünsal und ihre Behörde mit Hochdruck auf die Sanierung hin. Anfang November kann es jetzt endlich losgehen. Die Bauarbeiter stehen bereit und die BSAG hat ihren Fahrplan für viele Linien neu aufgestellt, denn auch Busse und Bahnen dürfen während der Bauzeit nicht mehr über die Brücke fahren. Alle Fragen rund um die Baustelle, um die Sanierungsarbeiten und den Fahrplan der BSAG finden Sie in den kommenden Monaten übrigens im Internet: www.bruecken.bremen.de

Mein Dank gilt allen, die für eine zügige Durchführung der Arbeiten mit möglichst wenigen Einschränkungen sorgen: dem Amt für Straßen und Verkehr, den Bauunternehmen, der BSAG und dem Verkehrsressort. Und ich bitte alle, die unter den Bauarbeiten leiden, sei es auf dem Weg zur Arbeit oder zur Schule, sei es in der Innenstadt oder auf dem Weihnachtsmarkt, um ihr Verständnis für die zu erwartenden Unannehmlichkeiten. Denn zur Sperrung und Sanierung der Brücke gibt es einfach keine Alternative. Wie schon gesagt: Wat mutt, dat mutt.

Ihr Andreas Bovenschulte

Unterschrift Bürgermeister Andreas Bovenschulte, Präsident des Senats


#EINBÜRGERUNG

Bürgermeister Andreas Bovenschulte und Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit Innensenator Ulrich Mäurer bei der Einbürgerungsfeier im Rathaus 2024.

Einigkeit und Recht und Freiheit – es ist ein sehr feierlicher Moment, wenn neu eingebürgerte Menschen bei ihrer Einbürgerungsfeier gemeinsam mit politischen Vertreterinnen und Vertretern die Nationalhymne singen. Kürzlich durfte ich diese Feier gemeinsam mit Innensenator Ulrich Mäurer und dem Bundeskanzler Olaf Scholz in der Oberen Rathaushalle begleiten – zum 29. Mal fand die Einbürgerung im festlichen Rahmen statt!

Natürlich ist es vor allem für jene ein Fest, die auf die Einbürgerung gewartet haben. Aber auch für unsere Stadt, für das Land Bremen und für Deutschland. Denn der Wunsch nach Einbürgerung ist ein starkes Bekenntnis, dass die Menschen sich zugehörig und für unsere Gesellschaft verantwortlich fühlen. Das erfüllt auch mich mit großer Freude. Denn wir brauchen solche Menschen, die sich engagieren, die sich für unser Gemeinwesen einsetzen und stark machen.

Der Kanzler hat es schön gesagt: "Wer hier auf Dauer lebt, wer hier arbeitet und wer unsere Demokratie schätzt und ehrt, soll deutsche Staatsbürgerin oder deutscher Staatsbürger werden können. Wer etwas vorhat, wer sich anstrengt, wer etwas aus sich und dem eigenen Leben machen will, der ist hier in Deutschland willkommen."

Video von der Einbürgerungsfeier mit dem Kanzler 2024


#SPECIAL_OLYMPICS

Bürgermeister Andreas Bovenschulte tanzt mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Special Olympics Landesspiele in Bremen.

Mit einer bewegenden Eröffnungszeremonie haben die Special Olympics Landesspiele in Bremen begonnen. Bis zum 30. August treten über 400 Athletinnen und Athleten in insgesamt zehn Sportarten an. Die Special Olympics Landesspiele sind mehr als ein sportlicher Wettbewerb. Sie sind ein Symbol für Mut, Freude und gelebte Solidarität. Ein starkes Zeichen für Inklusion, gesellschaftliche Teilhabe und ein festliches Miteinander. Sie sind ein klares Zeichen für die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen im und durch Sport. Die Spiele zeigen, dass Respekt, Freundschaft und der Glaube daran, dass jeder Mensch zählt, wichtig sind.

140 Trainerinnen und Trainer, Betreuerinnen und Betreuer aus dem Land Bremen und den benachbarten Landesverbänden sowie 300 Freiwillige werden bei den Landesspielen dabei sein. Hauptveranstaltungsort und Kooperationspartner ist der ATS Buntentor auf dem Stadtwerder. Ich danke allen, die diese tollen Spiele in unserer schönen Stadt möglich machen.

Video von der Eröffnung der Special Olympics Landesspiele


#MITBESTIMMUNG_STÄRKEN

Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitnehmerkammer Bremen treffen sich mit dem Bremer Senat.

Anlässlich eines Treffen von Senat und Arbeitnehmerkammer ist es mir wichtig, noch einmal auf die Stärkung von Mitbestimmung einzugehen. Zwar haben in Bremen neun Prozent der Betriebe einen Betriebsrat, damit liegt Bremen leicht über dem Bundesdurchschnitt. Doch wird auch hier das Gründen von Betriebsratsgremien immer herausfordernder – teilweise durch aktive Behinderungen, teilweise durch neue Betriebsstrukturen, vor allem im digitalen Bereich.

Um die Mitbestimmungsgremien bundesweit zu stärken, arbeitet das Arbeitsressort aktuell gemeinsam mit Niedersachsen an einer gemeinsamen Bundesratsinitiative zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes. Derzeit geplant ist es, den Entschließungsantrag noch in diesem Jahr in den Bundesrat einzubringen.


#QUARTIERSBESUCH_VAHR

Bürgermeister Andreas Bovenschulte besucht verschiedene Einrichtungen in der Vahr im Rahmen eines Betriebsbesuchs - unter anderem hilft er bei der Tafel und trifft Schülerinnen und Schüler.

Was bei meinen regelmäßigen Rundgängen durch Bremens Stadtteile besonders schön ist: Ich treffe Menschen, die das Leben in unseren Quartieren aktiv mitgestalten und prägen – so wie kürzlich in der Vahr. Besucht habe ich dort unter anderem die Oberschule an der Kurt-Schumacher-Allee, den Bürgerinformationsservice in der Stadtteilbibliothek und die Seniorentafel in der Vahr.

  • "Dein Teller – unser Planet": Mit einem neuen Mensa-Konzept soll die Schulverpflegung an der Oberschule nachhaltiger werden. Dabei werden die Schülerinnen und Schüler der 9. Klassen aktiv in die Zubereitung und Ausgabe der Mahlzeiten einbezogen. Das gesunde Essen wird also gemeinsam hergestellt von Profis und Schülerinnen und Schülern. Und ich kann Ihnen sagen: Es schmeckt! Nicht nur mir, der ich probieren durfte. Insgesamt sind die Nutzerzahlen der Mensa gestiegen. Ein richtig tolles Konzept.
  • In der Stadtteilbibliothek Vahr habe ich den neuen Bürger-Info-Point besucht, der am 8. August eröffnet wurde. Hier hilft Mustafa Güler an drei Tagen in der Woche bei allen organisatorischen oder behördlichen Fragen rund um das Leben in der Vahr. Der Infopunkt befindet sich im Eingangsbereich der Stadtteilbibliothek Vahr und ist dort dienstags und donnerstags von 14 bis 18 Uhr sowie samstags von 10 bis 14 Uhr geöffnet. Anfragen können auch an die E-Mail beratung@bzvahr.de gestellt werden. Ganz niedrigschwellig und einfach!
  • Seit August 2019 versorgt die Bremer Tafel bedürftige ältere Bürgerinnen und Bürger im Hanna-Harder-Haus mit Lebensmitteln. Jeden Mittwoch öffnet die Ausgabe zwischen 14.30 und 16 Uhr. Wir alle wissen, wie wichtig die Arbeit der Tafeln ist. Ich danke allen sehr, die sich hier engagieren.

Video vom Quartiersbesuch in der Vahr


#VERWALTUNGSGERICHTBARKEIT

Feiern 100 Jahre Bremer Verwaltungsgerichtsbarkeit: Jan Büsing (Präsident der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Bremen), Senatorin Claudia Schilling, Prof. Peter Sperlich (Präsident des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen), Dr. Meike Jörgensen (Präsidentin des Verwaltungsgerichts Bremen), Prof. Dr. Andreas Korbmacher (Präsident des Bundesverwaltungsgerichts) und Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte (von li.).

100 Jahre besteht bereits die bremische Verwaltungsgerichtsbarkeit. Das Jubiläum ist ein freudiger Anlass. Ein Staat kann zu Recht stolz darauf sein kann, wenn eine solche Institution 100 Jahre alt wird. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland ist ein elementarer Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips. Sie dient dem Schutz von Bürgerinnen und Bürgern und bedeutet Rechtsschutz, Kontrolle der Verwaltung, Sicherung der Rechtsstaatlichkeit und Wahrung des Gleichgewichts zwischen Staat sowie Bürgerinnen und Bürgern. Kurz: Sie stellt sicher, dass staatliche Maßnahmen verhältnismäßig und gerecht sind.

Alle Informationen rund um das Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen finden Sie unter www.verwaltungsgericht.bremen.de


#SPÜLMOBIL

Bürgermeister Andreas Bovenschulte und Umweltsenatorin Kathrin Moosdorf weihen das neue Spülmobil ein.

Wie lässt sich der Müll beim Lebensmittelverkauf auf Veranstaltungen vermeiden? Indem bei Essensausgaben echtes Geschirr verwendet wird, das sich vor Ort direkt abspülen lässt. Diese Idee der Bremer AG Mehrweg klingt einfach, kostet aber Geld. Daher ist es gut und richtig, dass wir – Kultursenator und Umweltsenatorin – den Verbund von Kultur- und Kunstschaffenden dabei unterstützt haben, ein sogenanntes Spülmobil anschaffen zu können.

Unsere sehr lebendige Kunst- und Kulturszene legt bei ihren Festivals, ihren Volks- und Straßenfesten und ihren Theateraufführungen unter freiem Himmel nicht nur auf ein vielfältiges und hochwertiges, sondern auch auf ein umweltfreundliches Programm sehr viel wert. Das Spülmobil ist deshalb eine gute Investition. Das schöne daran: Den Wagen mit Spülmaschine für Veranstaltungen mit bis zu 15.000 Gästen kann man mieten.

Weitere Informationen unter www.umwelt.bremen.de/mehrweg


#MEDIENTIPP

Piktogramm einer Kamera

Ich weiß nicht, wie gut Sie schon die Überseestadt kennen. Dieser neue Stadtteil in Bremen ist eines der größten städtebaulichen Entwicklungsprojekte in Europa. Hier entsteht Wohnraum, neben Gastronomie und Freizeitangeboten. Und gleichzeitig ist sie ein idealer Standort für Gewerbe. Viele alte Elemente des hafenindustriell geprägten Gebietes sind erhalten geblieben und wurden und werden durch neue, moderne ergänzt. Sich das einmal anzuschauen, lohnt sich.

Video vom Besuch in der Überseestadt


#WILLI_LEMKE

Vor einer Woche hat Bremen Abschied genommen von einem der ganz Großen unserer Stadt: Willi Lemke. Mit Willi Lemke verliert Bremen nicht nur einen engagierten und aufrechten Politiker, sondern auch einen ausgewiesenen Fußballexperten und großen Förderer des Sports. Bei all seinen politischen Anliegen versuchte er stets zu vermitteln, dass sowohl Politik als auch Wirtschaft von sportlichen Tugenden wie Teamgeist, Willensstärke und Überzeugung nur profitieren können.

Die Trauerfeier zu seinen Ehren fand im St. Petri Dom statt und war natürlich traurig, aber auch würdevoll und voller Optimismus. Die vielen bewegenden Worte, die an diesem Tag gesprochen wurden, hat das Team von buten un binnen im Livestream mitgeschnitten.

Zum Mitschnitt der Trauerfeier zu Ehren von Willi Lemke