den ersten Newsletter im neuen Jahr möchte ich für ein ganz dickes Dankeschön nutzen. Ein Dankeschön an alle, die im Kampf gegen das Wümme-Hochwasser im Einsatz waren – ob ehrenamtlich in ihrer Freizeit oder hauptamtlich in ihrer Arbeitszeit. Ob bei der Feuerwehr, beim Deichverband, beim THW, bei der Polizei, im Innenressort, im Umweltressort oder im Ortsamt. Oder einfach als Nachbarin oder Nachbar. Viele haben über die Feiertage die eigene Familie hinten angestellt, haben ihren Urlaub geopfert, um anderen zu helfen. Ihnen allen sage ich von Herzen: vielen, vielen Dank!
Eindrücke von der Situation im Hochwassergebiet finden Sie hier im Video.
Auch wenn das Wasser mittlerweile zurückgeht und keine neuen Überschwemmungen drohen, darf die Hilfe für die Hochwasseropfer jetzt nicht enden. Zu groß sind die Schäden – an der Wohnungseinrichtung, am Haus oder, bei landwirtschaftlichen Betrieben, an der Melkanlage oder den Futtervorräten. Viele Betroffene müssen ihre Ersparnisse opfern. Einige, so fürchte ich, sind dennoch finanziell überfordert. Der Senat hat deshalb schnell reagiert und am Dienstag bis zu eine Million Euro für Soforthilfen bereitgestellt. Wer davon profitiert und wo das Geld beantragt werden kann, werden wir so schnell wie möglich festlegen. Außerdem hat sich der Senat mehrere Dutzend Bautrockner gesichert, um sie den Menschen in Borgfeld und Timmersloh zur Verfügung zu stellen.
Pressemitteilung zu den Soforthilfen für Hochwassergeschädigte
Alles, was Sie über die Soforthilfen wissen müssen, aber auch über die Müll- und Sperrmüllabfuhr im Überschwemmungsgebiet, über die aktuellen Pegelstände, und über das was Ihnen sonst noch auf den Nägeln brennt – wir haben es für Sie zusammengefasst. Im Internet unter www.rathaus.bremen.de/hochwasser. Aktuelle Entwicklungen geben wir zudem auf dem WhatsApp-Kanal des Rathauses bekannt.
Eines möchte ich zum Schluss noch loswerden: meine Bewunderung für die Zuversicht und die Tatkraft, die sich die Betroffenen trotz Schäden an Haus und Hof bewahrt haben. Meine Bewunderung dafür, dass sie nicht jammern, sondern die Ärmel aufkrempeln, auch wenn die eigenen vier Wände nur noch in Gummistiefeln zu erreichen sind. Dass sie in der Not zusammengerückt sind und sich gegenseitig helfen. Von alldem habe ich mich selber zweimal überzeugen können, zuletzt am vergangenen Wochenende, als ich mir in Timmersloh und im Erbrichterweg ein Bild von der Lage verschafft habe. Mich hat das schwer beeindruckt. So muss Bremen sein.
Ihr Andreas Bovenschulte
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. Es ist richtig, dass der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof aktuell den dritten Insolvenzantrag gestellt hat. Was das für die Zukunft Karstadts in Bremen bedeutet, weiß aktuell niemand. Der Betriebsrat und die Geschäftsführung kämpfen aber mit aller Kraft gemeinsam mit ihren 220 Beschäftigten dafür, dass es weiter gehen kann. Denn eins wissen alle: In Bremen steht das Unternehmen gar nicht schlecht da, die Zahlen sind besser als in vielen anderen Häusern. Vor allem dank der Beschäftigten, die eine gute Arbeit machen. Und wenn ein Investor gefunden werden sollte, ist eine gesunde Zukunft des Unternehmens hier in unserer Innenstadt absolut realistisch.
Wir stehen als Senat regelmäßig mit dem Betriebsrat und der Geschäftsführung des Warenhauses im Austausch. Denn auch wir geben nicht auf und stehen an der Seite Karstadts, der Beschäftigten und der Arbeitsplätze.
Die Gespräche mit den Menschen in unserem Bundesland sind für mich ein wichtiger Teil meiner Arbeit und unverzichtbar, um mit den Menschen vor Ort über das zu sprechen, was sie bewegt. Mittwoch war ich in Bremerhaven unterwegs – und die drei Stationen auf meinen Programm hätten nicht unterschiedlicher sein können. Aber eins haben sie gemeinsam: Bei allen wird mit viel Engagement gearbeitet, um die Seestadt positiv zu verändern.
Da ist der Waldkindergarten, mit dem schon rund 50.000 Kinder aus Bremerhavener Kindertagesstätten die Natur spielerisch kennenlernen konnten. Seit über 20 Jahren macht der Förderverein dieses für die Kitas kostenlose Angebot möglich. Das ist toll!
Da ist der Hidden Champion "Judel/Vrolijk & Co". Hier werden nicht nur hochmoderne Segel- und Motoryachten designt und konstruiert. Hier werden auch innovative Projekte wie der INNOSegler umgesetzt: ein CO2-neutrales Fahrgast- und Forschungsschiff. Innovation, die begeistert.
Und das ist die Feuerwehr Bremerhaven. Der Besuch hat mir noch einmal vor Augen geführt, über welch herausragende Leistungsfähigkeit die Berufsfeuerwehr Bremerhaven verfügt – ob im Rettungswesen im Allgemeinen, bei der Höhenrettung oder im Tauchbereich.
Ich bedanke mich sehr für den Austausch und die großartigen Einblicke. Und nehme mit: Bremerhaven kann Innovation!
Anbei möchte ich Ihnen noch eine spannende Ausschreibung vom Projektbüro Innenstadt ans Herz legen: Vereine, Initiativen und Einzelpersonen können sich mit ihren Ideen und Visionen zur "Innenstadt von morgen" bis zum 11. Februar 2024 um eine Förderung über den "Verfügungsfonds für innovative Innenstadtmacher:innen" bewerben. Dieser wird in diesem Jahr erneut ausgeschrieben und fördert Projekte, die sich mit der Neuausrichtung der Innenstadt unter dem Aspekt des Strukturwandels beschäftigen. Von Workshops über Ausstellungen bis zu Installationen – der Kreativität sind da keine Grenzen gesetzt.
Die Mindestfördersumme pro Projekt liegt bei 2.000 Euro, die Maximalsumme bei 15.000 Euro. Insgesamt zur Verfügung stehen in diesem Jahr 110.000 Euro. Über die Vergabe entscheidet ein zivilgesellschaftlich besetztes Gremium unter der Leitung des Projektbüros Innenstadt Bremen und nach Vorberatung der für das Vorhaben relevanten Verwaltungsressorts. Die Förderzu- oder -absagen an die Bewerberinnen und Bewerber werden bis zum 2. April 2024 versendet. Die geförderten Projekte sollen bis Ende Dezember 2024 abgeschlossen sein.
Weitere Informationen zu den Förderbedingungen, dem Auswahlprozess sowie die Bewerbungsunterlagen sind auf der Website des Projektbüros Innenstadt zu finden: www.innenstadt-bremen.de/verfuegungsfonds
Die Wirtschaft befindet sich im Umbruch und damit auch die Arbeit. Dieser Prozess muss intensiv begleitet werden, damit es weiter gute Arbeit zu vernünftigen Bedingungen gibt. Daher bin ich überaus dankbar, dass ich mich regelmäßig mit Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften austauschen kann. Sie haben das Ohr bei den Sorgen und Nöten von Beschäftigten und stellen gleichzeitig Wege zur Verfügung, die Beteiligung und Mitbestimmung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ermöglichen. Gerade in Zeiten wie diesen ist das von immensem Wert.
Konkret waren in dieser Woche Andrea Wemheuer, die neue Verdi-Landesbezirksleiterin, und Bezirksgeschäftsführer Markus Westermann zum Austausch im Rathaus zu Besuch.
Darüber habe ich auch beim Neujahrsempfang der IG-Metall sprechen dürfen. Wenn Sie mögen, hören Sie gerne in einen Ausschnitt der Rede hinein.
Zum Video der Rede beim IG-Metall Neujahrsempfang
Drei Bremern wurde in dieser Woche eine besondere Ehre zuteil. Der Bremerhavener Heiko Janßen sowie die Bremer Georg Kückelmann und Hermann Smidt haben den Neujahrsempfang des Bundespräsidenten besucht. Traditionell werden zu diesem Anlass auch Bürgerinnen und Bürger aus allen Bundesländern ins Schloss Bellevue geladen. Es sind Menschen, die sich besonders für das Gemeinwohl eingesetzt haben.
Herzlichen Glückwunsch zum 80. Geburtstag, Klaus Wedemeier. Seine Arbeit als Bürgermeister und Präsident des Senats wirkt bis heute nach. Mit den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts von 1986 und 1992 zum Länderfinanzausgleich hat Klaus Wedemeier die Zukunft unseres Bundeslandes gesichert, er hat die Stahlwerke gerettet, die Gewoba gekauft und das Musikfest ins Leben gerufen.
Bürgermeister Klaus Wedemeier übernahm 1985 nach dem Rücktritt von Bürgermeister Hans Koschnick das Amt des Bürgermeisters und Präsidenten des Senats. Er führte es über drei Legislaturperioden bis 1995.