ich weiß nicht, wie es Ihnen in den vergangenen Tagen gegangen ist, wenn Sie über die Obern- oder die Sögestraße geschlendert sind, über den Marktplatz oder den Domshof, die Schlachte oder den Wall. Ich jedenfalls habe es richtig genossen, dass wieder Leben in der Stadt ist, dass die Menschen wieder in den Geschäften einkaufen, einen Cappuccino trinken oder zu Mittag einkehren. Nach zwei Jahren Pandemie machen die vergangenen Wochen wieder Mut. Das Hoeg-City-Sommerfest hat ganz sicher dazu beigetragen, die Breminale, die von weither nach Bremen lockt, und auch das neue Leben auf dem Domshof mit Open Space, Weinbox und Feierabendmarkt. Irgendwie passend, dass das Sommerfest des Einzelhandels gestern Abend unter dem Motto "Innenstadt neu erleben" stand.
Ich bin sehr dafür, dass wir den Schwung jetzt nutzen und die Innenstadt voranbringen. Beispiel Parkhaus Mitte: Kurt Zech hat es leider nicht geschafft den Eigentümer der Kaufhof-Immobilie für seine Pläne zu begeistern. Das ist schade, aber dem Senat bleibt da keine Wahl. Wir werden den Kaufvertrag über das Parkhaus in den kommenden Wochen rückabwickeln und den Neubau entweder europaweit ausschreiben oder in Eigenregie umsetzen. Beispiel Universität in der Innenstadt: Bei den alten Sparkassen-Gebäuden am Brill wird die Uni möglicherweise nicht zum Zuge kommen, zu weit liegen die Mietvorstellungen der Gebrüder Schapira und des Senats auseinander. Gut, dass wir uns von Anfang an nach Alternativen umgesehen haben. Denn ein zweiter Campus in der Innenstadt bleibt das Ziel. Gut für die Universität, die dann mitten im Leben ein zusätzliches Standbein hätte. Gut für den Technologie-Park, der wieder mehr Platz für neue Firmen anbieten könnte. Und gut für die Innenstadt, die durch studentisches Leben und Wohnen bereichert und belebt würde.
Ich bin mir sicher: Der Einzelhandel wird auch in Zukunft der Kern der City bleiben. Aber es wird mehr Raum für Wohnen und Büros geben, mehr Gastronomie und Dienstleistungen, mehr Kunst und Kultur. Der Senat wird mit dem Stadtmusikanten- und Literaturhaus seinen Teil dazu beitragen. Jährlich mehr als 80.000 Besucher kann das Haus in die Innenstadt locken, so die Prognose von externen Fachleuten – darunter Familien und Touristen, Buten- und Binnen-Bremer. Ein möglicher Standort ist das ehemalige Kontorhaus in der Langenstraße, das künftige Herzstück des Balgequartiers und Teil des künftigen Handlaufs zur Weser, wie Investor Christian Jacobs gerne sagt. Der städtebauliche Rahmenvertrag für das Balgequartier ist seit kurzem unterschrieben. Ich bin mir sicher: Es wird unsere Innenstadt bereichern. Ich freue mich darauf und kann es kaum erwarten, dass es losgeht.
Übrigens: Während wir Bremer ja von Haus aus sehr kritisch sind – getreu dem Motto: nicht geschimpft ist genug gelobt -, sieht man uns außerhalb der Landesgrenzen viel positiver. So haben die Maßnahmen unserer Wirtschaftsförderung zur Belebung der Innenstadt den nationalen Vorentscheid für den Europäischen Unternehmensförderpreis 2022 gewonnen und befinden sich damit in der europäischen Finalrunde. So ganz falsch scheinen wir dann ja nicht gelegen zu haben.
In diesem Sinne: Genießen Sie die Sommertage, gerne auch mit einem Bummel in der Innenstadt.
Ihr
#KONFERENZ_NORDDEUTSCHLAND
Wie kann die Energiewende noch mehr Fahrt aufnehmen? Vor allem in Norddeutschland, wo wir in den vergangenen Jahren schon viel getan haben und wo das ganze Jahr über beständig der Wind weht? Die fünf Nordländer – neben Bremen auch Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern – haben darüber am vergangenen Freitag in der Bremischen Landesvertretung in Berlin mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gesprochen. Denn die Nordländer – zusammengeschlossen in der Konferenz Norddeutschland, kurz KND – hoffen auf mehr Unterstützung. Die Reaktion: sehr, sehr positiv. Robert Habeck sieht den Norden auf einem guten Weg und sagte seine Unterstützung zu, vor allem beim Aufbau der grünen Wasserstoffwirtschaft.
Für den Norden ist das ein ermutigendes Signal. Denn die letzten Wochen haben zwei Dinge mehr als deutlich gemacht. Erstens: Wir dürfen bei der Energiewende keine Zeit verlieren. Und zweitens: Ohne den Norden wird die Energiewende nicht gelingen, aber die Kosten sind gewaltig und können von den Ländern auf keinen Fall alleine gestemmt werden. Die Nordländer hatten sich deshalb bei ihrer Konferenz am 21. April in Kiel auf ein Treffen mit dem Bundeswirtschaftsminister verständigt. Dass dieses Treffen nun in der Bremischen Landesvertretung stattfand, hat übrigen einen ganz simplen Grund: Bremen ist derzeit das Vorsitzland der Konferenz Norddeutschland.
#ÜBERGEWINNSTEUER
Der Bundesrat hat sich nicht zu einem "Ja" zur Übergewinnsteuer durchringen können, vom Tisch ist das Thema damit aber noch lange nicht. Denn ich bin mir sicher und habe das am Freitag im Bundesrat auch gesagt: Spätestens wenn wir nach den Sommerferien weitere dringen erforderliche Finanzhilfen für die Bürgerinnen und Bürger beschließen müssen und wenn sich die Kluft zwischen den wenigen Gewinnern und den vielen Verlierern der Krise weiter vertieft – spätestens dann werden wir auch wieder über eine Übergewinnsteuer diskutieren.
Gescheitert ist die Übergewinnsteuer im Bundesrat an Union und FDP. Für den Bremer Antrag waren neben Bremen auch Thüringen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und das Saarland, alle anderen haben sich enthalten und damit ein "Ja" zu Übergewinnsteuer verhindert. Damit dürfen die Mineralöl-Konzerne weiter Kasse machen und von den kriegsbedingt steigenden Spritpreisen profitieren, während der Staat diejenigen unterstützt, die unter den hohen Preisen ächzen. Ganz aktuell auch der Düsseldorfer Gas-Importeur Uniper, der mit einer Milliarden-Spritze stabilisiert werden soll, um größeren Schaden für Wirtschaft und Gesellschaft abzuwenden. Ich bin mir sicher: Die Bürgerinnen und Bürger merken, dass da etwas nicht richtig ist.
Unterstützung bekamen wir übrigens von einer Campact-Demo vor dem Bundesratsgebäude. Genau 158.840 Unterschriften für die Übergewinnsteuer hatte Campact in den vergangenen Wochen gesammelt.
Der Zuspruch zu dieser Veranstaltung hat mich wirklich sehr gerührt. Rund 300 Besucherinnen und Besucher waren bei der Bürger:innenversammlung in der vergangenen Woche in Walle dabei. Inhaltlich ging es viel um Fragen des Verkehrs sowie Sicherheit und Ordnung im Stadtteil. Ich kann nur immer wieder betonen, wie wertvoll der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist.
Danke an alle, die mein Gesprächsangebot annehmen und den direkten Austausch suchen. Nach den Ferien machen wir weiter. Welche Stadtteile mein Team und ich dann besuchen, schreibe ich natürlich auch in diesem Newsletter.
In der vergangenen Woche war gleich zwei Mal Prominenz im Bremer Rathaus zu Gast. Zum einen besuchte Fürst Albert von Monacco das Weltkulturerbe und trug sich ins Goldene Buch der Stadt Bremen ein. Eine besondere Freude war es mir jedoch, dem Fürsten die Schatzkammer des Bremer Ratskellers mit seinen erstklassigen Weinen zeigen zu dürfen. Die Atmosphäre dort ist wirklich etwas ganz Besonderes und hat selbst den Fürsten nach einem langen Tag sichtlich begeistert. Und natürlich haben wir ihm ein besonderes Glas eingeschenkt: Einen Riesling Beerenauslese, Mülheimer Sonnenlay aus dem Jahr 2005, dem Jahr, in dem der Fürst nach dem Tod seines Vaters Rainer III. zum Oberhaupt der Familie Grimaldi wurde.
Nur zwei Tage später schrieb einer der berühmtesten Filmkomponisten und einer der erfolgreichsten Illustratoren der Welt Noten ins Goldene Buch. Hans Zimmer, bekannt für zig Melodien (Fluch der Karibik, Gladiator, Liebe braucht keine Ferien...), war gemeinsam mit dem amerikanischen Illustrator und Animator Glen Keane (Arielle, Pocahontas,...) bei uns zu Gast. Es war eine Freude zu sehen, wie jemand, der die Welt kennt, den Blick nicht von den Wänden der Oberen Halle lassen kann. Es sind diese Momente, in denen mir bewusst wird, wie besonders dieses Bremer Rathaus ist - ein Weltkulturerbe der Menschheit - nicht weniger.
