die Bundesliga-Saison ist zu Ende, der Spieler-Kader steht und so langsam aber sicher steigt die Vorfreude auf die Europameisterschaft im eigenen Land. Selbst die, die normalerweise nicht so viel mit Fußball anfangen können, hoffen auf ein neues Sommermärchen. So wie damals, 2006, als die Fußballwelt zu Gast in Deutschland war. Unsere Mannschaft spielte sich in die Herzen der Menschen, wurden Dritter. Und unser Land präsentierte sich als sympathischer Gastgeber. Auch Bremen hat daran gute Erinnerungen. Tausende guckten die Spiele gemeinsam auf dem Domshof. Eine Riesenparty!
Und in diesem Jahr? Na klar, ich hätte mir auch in diesem Sommer ein kostenloses Public Viewing gewünscht. Und ich bin mir sicher, dass es vielen Bremerinnen und Bremern genauso geht. Möglichst innenstadtnah, mit Platz für ein paar Tausend Menschen, mit einer großen LED-Wand, dazu eine Wurst vom Grill und ein kaltes Getränk – Fußballherz, was willst Du mehr. Allein: Es hat sich schlicht kein privater Betreiber gefunden, der bereit war dafür ins Risiko zu gehen. Der die Kosten für den Auf- und Abbau übernimmt, für die Absperrungen, den Ordnungsdienst und und und. Und das auch dann tut, wenn Deutschland früh ausscheidet oder die Spieltage verregnet sind, wenn Würstchen und Bier zum Ladenhüter werden und am Ende des Spiels nicht genug Geld in der Kasse ist. Das wünscht sich keiner, völlig klar. Aber wer ein Public Viewing auf eigene Rechnung organisiert, kann das in seiner Kalkulation wohl kaum außen vor lassen. Am Ende haben alle Interessierten das Risiko gescheut, weshalb es in diesem Jahr in Bremen – Stand jetzt - kein Public Viewing geben wird.
Aber soll deshalb der Staat einspringen, das Risiko übernehmen und Public Viewing möglich machen? Soll die Stadt Bremen wirklich mit mehreren hunderttausend Euro Steuergeldern ein Fußballfest gucken unterstützen? Ein Fest, dass privaten Betreibern offenbar viel zu teuer ist? Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat vor ein paar Tagen genau das verlangt. Der Senat, so fordert sie in einer Pressemitteilung, müsse seine bisherige Entscheidung, kein öffentliches Public Viewing anzubieten, überdenken. Mit anderen Worten: Der Staat soll die Feier organisieren und auch bezahlen. Ausgerechnet die CDU-Fraktion macht sich dafür stark, also diejenigen, die ansonsten vom Senat immer einen eisernen Sparkurs verlangen.
Drei Dinge stehen für mich fest. Erstens: Ich hätte mich sehr gefreut, wenn es in Bremen während der Europameisterschaft wieder ein Public Viewing gegeben hätte. So wie 2006, als die Stimmung auf dem Domshof herausragend war. Zweitens: Wenn sich private Veranstalter das aber nicht zutrauen, weil es sich nicht rechnet oder das Risiko zu groß ist, dann ist es nicht die Aufgabe des Staates, die Veranstaltung mit Steuergeld gängig zu machen. Und drittens: Auch, wenn sich in den kommenden drei Wochen kein privater Betreiber findet, muss am 14. Juni beim Eröffnungsspiel gegen Schottland niemand alleine vor dem Fernseher sitzen. Fußballspiele sind auch in Bremen ein Gemeinschaftserlebnis. Etwa in den Gaststätten, in denen jedes Wochenende die Bundesliga zu sehen ist. Wurst und kalte Getränke gibt es auch dort. Und wenn das Ergebnis stimmt, dann ist auch dort der Fußballabend ein großes Erlebnis.
Ihr Andreas Bovenschulte
Es kommt nicht oft vor, dass gleich drei Bremer auf dem Podium des Bundesrates zu sehen sind. Vergangene Woche war es so. Ich durfte in Vertretung den Vorsitz übernehmen, Staatsrat Olaf Joachim war Beisitzer und Finanzsenator Björn Fecker stand am Rednerpult.
In Berlin konnten wir uns erfolgreich für die Stärkung der Hafeninfrastruktur einsetzen. In seiner Stellungnahme zum "Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren- Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze" hat sich der Bundesrat auf Grundlage eines Bremer Antrags dafür ausgesprochen, dass neben den Wasserstoffproduktionsanlagen auch die dazu notwendige Hafeninfrastruktur den wichtigen gesetzlichen Status des "überragenden öffentlichen Interesses" bekommt.
Das ist enorm wichtig, denn die Energiewende wird nur gelingen, wenn wir beim Ausbau der Offshore-Windkraft mehr Tempo machen. Dazu gehört ein schneller Bau der Windkraft-Anlagen, dazu gehört aber genauso ein schneller Bau der Offshore-Häfen. Denn ohne Häfen wird der Offshore-Turbo nicht gelingen. Dieser Verantwortung muss auch die Bundesregierung gerecht werden.
Weitere Infos zum Gesetzentwurf in der Pressemitteilung "Bundesrat spricht sich für Stärkung der Hafeninfrastruktur aus – starkes Signal für die Bremer Häfen"
Einfach mal ins Kino gehen - oder ins Museum - oder auf den Jahrmarkt. Ich bin sehr froh, dass wir auch in diesem und im kommenden Jahr den Kindern unter 18 Jahren im Land Bremen wieder eine FreiKarte anbieten können. Studien zeigen, dass Kinder und Jugendliche nach wie vor unter den Spätfolgen der Corona-Pandemie leiden. Spaß und Bewegung ist das, was Ihnen auch weiterhin guttut. Unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Eltern bietet die FreiKarte jetzt weiterhin gleichberechtigten Zugang zu vielen Freizeitaktivitäten in Bremen und Bremerhaven.
Die Ankunft der neuen FreiKarte steht kurz bevor: Die neuen Karten sind produziert, eine App ist programmiert und die Vorbereitung für den Versand der FreiKarten ist gestartet. Ende Mai gehen die Karten in die Post, kurz danach verschicken wir den Sicherheitscode zur Aktivierung. Sorgen Sie doch dafür, dass der Nachname Ihres Kindes am Briefkasten steht, damit die Karte auch ankommt. Ab 1. Juni 2024 wird die mit 60 Euro vom Land aufgeladene FreiKarte 2.0 bei den teilnehmenden Freizeiteinrichtungen einsetzbar sein.
Sie müssen die FreiKarte für Ihr Kind übrigens nicht beantragen. Sie geht unaufgefordert an alle Kinder und Jugendlichen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr mit Hauptwohnsitz im Land Bremen. Sie ist mit 60 Euro Guthaben aufgeladen; Anfang 2025 erfolgt automatisch eine Aufladung um weitere 60 Euro.
Weitere Informationen unter www.freikarte.bremen.de
Eine freiheitliche Demokratie kann ohne eine gute Verfassung nicht blühen, wachsen und gedeihen. Unser Grundgesetz ist eine solche Verfassung, seit 75 Jahren umsichtig gehütet vom Bundesverfassungsgericht und föderal abgestützt und verstärkt durch die Verfassungen der sechzehn Bundesländer. Insofern: Happy Birthday, liebes Geburtstagskind!
Was wichtig ist: Der moderne Staat lebt von gesellschaftlichen Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Ohne Menschen, die im Alltag für Freiheit, Menschenwürde und Solidarität einstehen, die Gemeinsinn und sozialen Zusammenhalt leben, ist die beste Rechtsordnung nur eine leere Hülle. Eine Demokratie braucht überzeugte Demokratinnen und Demokraten.
Aus diesen Grund ist es besonders schön, dass in Berlin auch eine Delegation aus dem Land Bremen dabei ist. Diese besteht aus Schülerinnen und Schülern, Referendarinnen und Referendaren sowie Lehrerinnen und Lehrern aus Bremen und Bremerhaven, die sich in der Schule, aber auch außerhalb für ein gerechtes und vielfältiges Zusammenleben einsetzen. Abseits der offiziellen Veranstaltungen besucht die Delegation auch das Demokratiefest. Im Tiergarten, in direkter Nachbarschaft zu Bundestag und Bundeskanzleramt präsentieren sich die Länder mit einem bunten Programm. Bremen zeigt sich dort unter dem bewährten Leitspruch "Bremen und Bremerhaven: Zwei Städte – ein Land".
Informationen der Bundesregierung zum Grundgesetz
Video von den Feierlichkeiten zu 75 Jahre Grundgesetz in Berlin
Die eine Bremer Firma entwickelt ein revolutionäres Weltraumfahrzeug, die andere baut unter anderem hochkomplexe Festplatten für Satelliten und gilt darin als Marktführer: "Polaris Raumflugzeuge GmbH" und "DSI Aerospace GmbH". Zwei Raumfahrtunternehmen mit dem Label "made in Bremen", die den Ruf Bremens als "City of Space" abermals unterstreichen, durfte ich in dieser Woche besuchen.
Zur Pressemitteilung "Von Bremen ins Weltall"
Video von den Betriebsbesuchen bei "Polaris Raumflugzeuge GmbH" und "DSI Aerospace GmbH"
Senat, Architekten und Bauwirtschaft haben sich gemeinsam das Ziel gesetzt, beim Wohnungsbau in Zukunft schneller zu werden. Konkret heißt das: Wir wollen schneller planen, schneller genehmigen und schneller bauen. Denn jede neu gebaute Wohnung sorgt für Entlastung auf dem angespannten Wohnungsmarkt. Mit der Neufassung der Landesbauordnung liegt jetzt ein wesentlicher Baustein für die Planungsbeschleunigung vor.
Eine zentrale Maßnahme zur Förderung des Baugeschehens ist die Vereinfachung und Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren. Der Entwurf wird nun der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet.
Weitere Infos in der Pressemitteilung Bremen beschleunigt den Bauprozess mit "Bau-Turbo"
Seit 76 Jahren ist Israel ein Staat. Gerade in Zeiten wie diesen, ist es wichtig, an diese Unabhängigkeit zu erinnern und deutlich zu machen, wie fragil die Region auch aktuell wieder ist. Israel hat sich immer wieder verteidigen müssen. Mit den Hamas in direkter Nachbarschaft kann es keinen Frieden geben. Gleichzeitig müssen wir uns im Sinne des Friedens für alle dort lebenden Menschen für eine Zwei-Staaten-Lösung auf Grundlage der Beschlüsse der UN-Vollversammlung einsetzen. Dies muss die Leitlinie für die Zukunft sein.
Zudem war es mir wichtig, gerade am Unabhängigkeitstag, Israel Dank auszusprechen. Unserem Land wurde wieder Vertrauen entgegengebracht. Für dieses Geschenk sind wir sehr dankbar. Vor dem Hintergrund der Aussöhnung war es möglich, auch in Bremen wieder eine lebendige jüdische Gemeinschaft zu haben. Besonders freue ich mich über die enge Verbindung zu unserer Partnerstadt Haifa. Diese besondere Beziehung ist keineswegs eine Selbstverständlichkeit, sondern eine Aufgabe, an der wir gemeinsam weiterarbeiten werden.
Auf Initiative der Landesfrauenbeauftragten hat der Bremer Senat die "Gemeinsame Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung", Gemeinsame Erklärung « Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" (gemeinsam-gegen-sexismus.de) unterzeichnet. Das Bündnis wird vom Bundesfamilienministerium und der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin e.V. (EAF Berlin) gesteuert. Zu den rund 500 Unterzeichnenden gehören Kommunen, Verbände, Unternehmen, Kammern, Gewerkschaften sowie wissenschaftliche und öffentliche Einrichtungen.
Dass sich alle Senatsmitglieder mit ihrer Unterschrift gemeinsam gegen Sexismus und sexuelle Belästigung stark machen, stellt das Bremer Engagement auf ein breites Fundament und verdeutlicht: Nicht mit uns! Wir haben im Senat den Kampf gegen Sexismus als eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung und somit als Querschnittsaufgabe verstanden, bei der wir alle Kräfte bündeln müssen. Entsprechend treten wir dem Bündnis als Allianz bei.
Durch Inklusion im Sport erhalten Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Beeinträchtigungen eine wichtige Möglichkeit, aktiv zu sein und erfahren gesellschaftliche Teilhabe – ganz unabhängig von den eigenen Fähigkeiten. Dafür braucht es aber auch Menschen, die sich engagiert für den inklusiven Sport einsetzen. Sie sind es, die Menschen in ihrer Freizeit zusammenzubringen. Ihnen gilt mein größter Respekt und Dank im Namen des gesamten Senats.
Daher war es mir eine große Freude den 3. Bremer Inklusionspreis im Sport – die Blaue Rose – von Special Olympics Bremen e.V. im Rathaus zu verleihen. Der Preis geht an Einzelpersonen und Teams, die sich in besonderer Weise für Gleichberechtigung von Menschen mit Beeinträchtigungen im Sport einsetzen.
Weitere Informationen in der Pressemitteilung Bürgermeister Bovenschulte: "Inklusion im Sport ist ein wichtiges Instrument gegen Ausgrenzung."
Jedes Jahr stellen wir gemeinsam mit dem Bremer Ratskeller und dem Martinshof den neuen Senatswein vor. Vom Jahrgang 2023 gibt es rund 1.800 Flaschen.
Die Trauben wurden im Oktober 2023 im "Bremer Weinberg" gelesen. Zur Unterstützung der Ernte durfte ich mit einer Delegation an die Mosel reisen. Gemeinsam mit den Winzern vor Ort, dem Bremer Ratskellermeister, Beschäftigten der Bremer Behindertenwerkstatt Martinshof und der Deutschen Weinkönigin Eva Brockmann haben wir tatkräftig bei der Lese der Trauben im "Erdener Treppchen" geholfen. Herausgekommen ist ein Riesling Kabinett.
Rückblick auf die Weinlese 2023 (buten un binnen)
Das Produkt Bremer Senatswein steht exemplarisch für die Kreativität unseres Ratskellers und des Martinshofes. Beide haben einen festen Platz in den Herzen der Bremerinnen und Bremer, beide leisten innovative Arbeit – für die Weinkultur in Deutschland und bei der Schaffung von Perspektiven für Menschen mit Behinderung.
Video: Vorstellung des Senatsweins 2024
Weitere Infos in der Pressemitteilung "Intensiv und zart zugleich" – Vorstellung des Bremer Senatsweins Jahrgang 2023