Videos aus der Bremischen Bürgerschaft, dem Bundesrat und dem Bundestag

„Digitalpakt II braucht ausreichende Finanzierung“ | Bürgermeister Bovenschulte im Bundesrat

Digitalisierung der Schulen: Im Bundesrat hat Bürgermeister Andreas Bovenschulte die Bundesregierung am Freitag (5. Juli 2024) aufgefordert, die weitere Digitalisierung der Schulen mit einer angemessenen Finanzierung zu verstetigen. In den ersten "Digitalpakt Schule" waren vom Bund sieben Milliarden Euro für den Zeitraum von 2019 bis Mitte dieses Jahres geflossen.

Klimageld | Bürgermeister Bovenschulte erklärt, warum Bremen sich für die Einführung einsetzt

Der Bremer Senat fordert die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag auf, mit der Auszahlung des Klimageldes im kommenden Jahr zu beginnen. Warum die Einführung wichtig ist, erklärt Bürgermeister Andreas Bovenschulte im Video.

Zukunft der Bremer Stahlindustrie | Bürgermeister Bovenschulte in der Bremischen Bürgerschaft

"Mit der Zukunft der bremischen Wirtschaft darf nicht gezockt werden"“, betonte Bürgermeister Andreas Bovenschulte in seiner Rede in der Bremischen Bürgerschaft. Thema der aktuellen Stunde war das 450 Millionen Euro starke Sondervermögen zum klimaneutralen Umbau der Wirtschaft, worauf sich der Senat und die CDU-Fraktion vergangene Woche geeinigt hatten.

13. März 2024: "Mit der bremischen Wirtschaft darf nicht gezockt werden | Bovenschulte in der Bürgerschaft

"Mit der Zukunft der bremischen Wirtschaft darf nicht gezockt werden", betonte Bürgermeister Andreas Bovenschulte in seiner heutigen Rede in der Bremischen Bürgerschaft. Thema der aktuellen Stunde war das 450 Millionen Euro starke Sondervermögen zum klimaneutralen Umbau der Wirtschaft, worauf sich der Senat und die CDU-Fraktion vergangene Woche geeinigt hatten.

2. Februar 2024: Andreas Bovenschulte im Bundesrat: Klimageld ist sozial gerecht und ökologisch klug

Der Bund soll noch in dieser Wahlperiode beginnen, das Klimageld an die Bürgerinnen und Bürger auszuzahlen. Das hat Bremen am heutigen Freitag (2. Februar 2024) im Bundesrat gefordert und einen entsprechenden Antrag eingebracht. Zur Begründung sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte: "Das sogenannte Klimageld ist nicht nur sozial gerecht, es ist auch ökologisch klug, denn nur so kann eine breite gesellschaftliche Zustimmung zum Klimaschutz dauerhaft gewährleistet werden. Es steht außer Frage, dass Menschen mit geringen Einkommen von den steigenden CO2-Preisen am stärksten betroffen sind."

15. Dezember : Bürgermeister Bovenschulte plädiert für die Erweiterung der EU | Bundesrat

Souveräne Staaten müssen das Recht haben, über ihr Schicksal selbst zu entscheiden. Das hat Bürgermeister Andreas Bovenschulte am 15. Dezember 2023 im Bundesrat in der Debatte über Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Ukraine und Moldau sowie verbesserter Beitrittsperspektiven für Georgien sowie Bosnien und Herzegowina betont. Und er stellte klar, dass ein Beitritt dieser Staaten nicht nur ihnen selbst helfe, sondern auch die EU als Ganzes stärke.

14. Dezember 2023: Bürgermeister Bovenschulte in der Bremischen Bürgerschaft zur FreiKarte

In der Bremischen Bürgerschaft hat Bürgermeister Andreas Bovenschulte zur Weiterführung der FreiKarte für Kinder und Jugendliche im Land Bremen gesprochen.

15. November 2023: Bürgermeister Bovenschulte hat in der Aktuellen Stunde der Bremischen Bürgerschaft zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 6. November 2023 gesprochen

29. 09.2023: Bürgermeister Bovenschulte: Spielräume für aktive Arbeitsmarktpolitik erhalten

06.09.2023: Regierungserklärung Bürgermeister Bovenschulte: Bremen und Bremerhaven zukunftsfest gestalten - sicher, sozial und ökologisch

31. März 2023: "Kinderarmut entschlossen bekämpfen" | Bürgermeister Bovenschulte zur Kindergrundsicherung

23. Februar 2023: Bremische Bürgerschaft | Bürgermeister Andreas Bovenschulte zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine

22. Februar 2023: Bremische Bürgerschaft | Andreas Bovenschulte zum Erdbeben in der Türkei und in Syrien

"Energie-Soli" muss Spitzenverdiener in die Pflicht nehmen | Bürgermeister Bovenschulte im Bundesrat

Bundesrat: Rede von Bürgermeister Bovenschulte zum Entwurf des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes

Modernisierungs-Booster für Bremen | Bürgermeister Bovenschulte verteidigt Krisenfonds

Rede zur Finanzierung der Kosten der Krise | Bürgermeister Bovenschulte im Bundesrat

Bürgermeister Bovenschulte tritt im Bundesrat für Energiesperren-Moratorium ein

Bürgermeister Bovenschulte am 14. September 2022 in der Bremischen Bürgerschaft zur "FreiKarte"

Bürgermeister Bovenschulte zur Situation in der Innenstadt | Bremische Bürgerschaft vom 6. Juli 2022

Vor dem Plenum des Bundesrates hat Bürgermeister Andreas Bovenschulte am 8. April 2022 die bundesweite Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro pro Stunde begrüßt.

In der Debatte der Bremische Bürgerschaft am 23. März 2022 zum Krieg in der Ukraine hat Bürgermeister Andreas Bovenschulte heute betont, dass Bremen und Bremerhaven weltoffene Städte sind: "Wir nehmen jede und jeden bei uns auf, der vor dem Krieg fliehen muss."

Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat am 17. März 2022 in der Debatte des Bundestags zu einer allgemeinen Impfpflicht gesprochen.

Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte hat am 11. Februar 2022 im Bundesrat die neue "EU-Strategie gegen Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens" begrüßt.